"Dank, Anerkennung, Mut und Kraft für die Zukunft"

Die Laudatio von Dr. Bernd Bornhorst (Vorstandsvorsitzender VENRO)
zu Ehren der Preisträger des 16. Bremer Solidaritätspreises 2019 im Wortlaut

Laudator Dr. Bernd Bornhorst bei seiner Rede zu Ehren der Preisträger 2019 im Bremer Rathaus © Senatspressestelle

Lieber Victor Antonio und lieber Martin Fernandez Guzmann,
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Sieling
Sehr geehrte Damen und Herren
Liebe Freundinnen und Freunde,

Honduras, ein kleines Land - weit weg. Berta Càceres, ermordet vor drei Jahren. Kämpferin gegen Wasserkraftwerke, die Ihr Volk bedrohten. Was geht das uns an?

Dilma Ferreira Silva, ermordet vor zwei Wochen. Engagierte Kämpferin gegen Staudammprojekte in ihrer Heimat Brasilien. Ein nicht ganz so kleines Land aber auch weit weg…

Ken Saro-Wiwa, hingerichtet 1995 in Nigeria. Nach einem Schauprozess, weil er sich engagierte gegen die Umweltverschmutzung durch die Ölmultis. Lange her – und überhaupt: Afrika … Wir hier im schönen Bremer Rathaus. Was hat das mit uns zu tun?

Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer – fast schon ein Verbrechen, für das man sich entschuldigen muss. Abschiebedaten von Geflüchteten veröffentlichen - da sind sie als Flüchtlingsrat oder auch Medienvertreter vielleicht bald mit einem Bein schon vor Gericht. Gemeinnützigkeit für die DUH oder Attac? Warum eigentlich nicht entziehen?

Natürlich kann man nicht alles miteinander gleich setzten und vergleichen. Schon gar nicht, wenn es um Leben und Tod geht.

Aber ich sehe einen roten Faden in diesen – und vielen weiteren Ereignissen, die man noch hätte nennen können.

Überall auf der Welt wurden und werden Menschen diffamiert, eingeschüchtert oder gar bedroht, wenn sie zu sehr nachfragen, sich einmischen, kritisieren. Vor wenigen Jahren haben wir noch geglaubt, dass bessere Zeiten anbrechen würden, weil das internationale Recht ausgebaut wurde, die Demokratie als Erfolgsmodell galt und "Multistakeholder-Dialoge" mit allen Beteiligten auf einmal von vielen Regierungen vorangetrieben wurden.

Aber das Gegenteil ist der Fall. Wenn Sie sich die Ergebnisse der Studien des Instituts CIVICUS auf einer Weltkarte anschauen, dann gibt es nur noch sehr wenige Flecken auf dieser Karte, wo die Rechte und Beteiligungsmöglichkeiten der Zivilgesellschaft noch uneingeschränkt gelten. Und wir sehen auch hier bei uns, wie schnell die Stimmung kippen kann und Länder sich wandeln. Umso wichtiger ist es, die zu unterstützen, die sich für die Rechte und die Beteiligungsmöglichkeiten bedrohter Menschen einsetzten und dadurch oft selbst zu Opfern werden.

Es freut mich daher sehr, dass wir heute die Möglichkeit haben, zwei besonders engagierte Menschen zu ehren, die in einem der widrigsten Umfelder für mehr Gerechtigkeit kämpfen: Victor Antonio und Martin Fernández Guzman vom honduranischen Movimiento Amplio por la Dignidad y la Justicia (Breite Bewegung für Würde und Gerechtigkeit).

Ihr Einsatz und ihr Engagement sind einzigartig und stehen doch leider auch stellvertretend für viele ähnliche Situationen in anderen Ländern der Welt, in denen der Raum für das zivilgesellschaftliche Engagement immer stärker eingeengt wird. "Shrinking Space" nennen wir das heute. Immer öfter sollte man wohl eher von "closed space" sprechen.

Wie erleben das unsere Partner und Freunde vor Ort konkret? Häufig fängt es an mit formalen Schikanen, dem Sperren von Konten oder dem Abdrehen von finanzieller Unterstützung (auch aus dem Ausland). Es folgt die Verunglimpfung, zunächst der Ziele oder der Organisation, dann irgendwann die ganz konkreter Menschen, und am Ende steht immer öfter auch die persönliche Bedrohung von Leib und Leben.

Ich habe von einem roten Faden gesprochen, der sich diesbezüglich erkennen lässt. Es gibt so etwas wie einen inneren Zusammenhang, eine gemeinsame Logik, einen gleichen gemeinsamen Geist, von dem die zunehmende Einschränkung der Zivilgesellschaft weltweit getragen zu sein scheint. Die engagierten zivilgesellschaftlichen Akteure werden als Menschen gesehen, die stören, die aufmucken, die angeblich nicht kompromissfähig sind oder die größeren Notwendigkeiten nicht erkennen. Sie stören die Kreise und Pläne der Großen und Mächtigen. Ihren Beitrag zu einem gelingenden Gemeinwesen oder einem vernünftigen Interessensausgleich will man nicht sehen, weil man selbst nicht daran interessiert ist.

Genauso wie Shrinking Space ein globales Phänomen ist, sehen wir in vielen Staaten auch immer wieder die gleichen Charakteristika, mit denen dies einhergeht. Das gilt für das politische wie auch für das ökonomische System.

Auf der politischen Seite sehen wir das Erstarken von Rechtspopulismus, Nationalismus und Autoritarismus. Scheinbar fördern unsichere Zeiten oft einfache Antworten. Auf der ganzen Welt geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander. Menschen fühlen sich verunsichert und haben Zukunftsängste. Anstatt die wirtschaftlichen Ursachen an der Wurzel gemeinsam anzugehen, schotten sich Länder immer weiter ab. Die Rückbesinnung auf das "wir", auf eine vermeintlich nationale Einheit, die von außen bedroht wird, ist omnipräsent. Es ist eine Zeit, in der starke Männer mit harter Hand das retten sollen, was „uns“ gehört.

Da passen Menschen, die sich für die Rechte aller einsetzen und unbequeme Fragen stellen, nicht ins Bild. Jede Form eines derartigen Engagements wird dann immer häufiger mit Rückgriff auf das nationale Wohl unterbunden oder bestraft. In dieser Logik werden engagierte Umweltschützer, Anwälte der Indigenen oder Menschenrechtsaktivisten zu Nestbeschmutzern, die sich mit dem „Feind“ verbünden.

Auf der ökonomischen Ebene sehen wir, dass autoritäre Regierungen oft eine sehr wirtschaftsliberale Politik betreiben, die häufig nur einer kleinen Elite dient. Menschenrechte oder Naturschutz stehen dann angeblich nur im Weg, verhindern Investitionen und vermeintlichen Wohlstand für alle. Aktivist(inn)en, die sich um diese Belange kümmern, werden in dieser Denke zum „Investitionsrisiko“, das ausgeschaltet werden muss.

Ihre "…. Sorge über irreguläre Gruppen, die straflos Investitionsprojekte für mehrere Mio. $ beeinträchtigen und damit Arbeitsplätze gefährden….", drückt die Vereinigung der privaten Unternehmen in Honduras Anfang des Jahres aus!

Das ist der Geist, den ich meine.

Zivilgesellschaftliche Räume werden in all diesen Kontexten nicht nur kleiner gemacht, das klingt teilweise viel zu harmlos. Vielmehr werden Menschen, die sich für Grundrechte und Gerechtigkeit einsetzen, offen bekämpft.

Honduras liefert hier leider zahlreiche Beispiele.

Ich weiß nicht, wer von Ihnen schon einmal in Honduras war. Honduras ist ein kleines, aber ein schönes Land mit netten und offenen Menschen und einer reichen und vielfältigen Natur und Kultur. Auf der einen Seite. Auf der anderen Seite ein gebeuteltes Land, geprägt von Gewalt und Konflikten. Honduras gilt im weltweiten Vergleich als eines der gefährlichsten Länder für Landrechts- und Umweltaktivist(inn)en. Gemessen an der Einwohnerzahl sterben hier jährlich so viele Aktivist(inn)en wie nirgendwo sonst. Shrinking Space ist hier kein abstraktes Konzept, sondern die erschreckende Realität und Alltag für die Menschenrechtsverteidiger/-innen.

Nach dem Putsch im Jahr 2009 wurde von der Regierung ein neoliberaler Kurs eingeschlagen: Zentraler Bestandteil der wirtschaftlichen Entwicklung sind seitdem ausländische Privatinvestitionen in den Bergbau- und Energiesektor. Das beinhaltet auf der einen Seite, dass sehr günstige Bedingungen für die investierenden Unternehmen geschaffen werden und auf der anderen Seite, dass die ansässigen Menschen die Konsequenzen tragen müssen. Das bedeutet Landraub, Umweltzerstörung, Vertreibung. Von den seit 2009 vergebenen 1.000 Konzessionen liegt ein Großteil im Siedlungsgebiet indigener Gemeinschaften.

Umweltverträglichkeitsprüfung, vorherige Zustimmung der Betroffenen, menschenrechtliche Folgeabschätzungen? Auf dem Papier – vielleicht. In der Realität reagiert das Recht des Stärkeren. Die Rechte der vor Ort betroffenen Menschen sind für Regierung und Unternehmen offensichtlich bedeutungslos. Es gibt keinerlei reale, ernstgemeinte Möglichkeiten der Beteiligung und keinen Dialog mit der Zivilgesellschaft. Immer wieder wird versucht, legitimen Protest als Straftat darzustellen. (ich erinnere an das Zitat…).

Wer sich für die Rechte von Opfern einsetzt, wird als Unruhestifter dargestellt und in den Medien diffamiert. Es gibt kaum Möglichkeit, sich rechtlich zur Wehr zu setzen, da das Justizsystem nicht funktioniert. Immer wieder kommt es zu physischen Angriffen, denen nicht nachgegangen wird.

Der wohl prominenteste Fall ist der von Berta Cáceres. 2016 wurde die Sprecherin der Organisation Consejo Cívico de Organizaciones Populares e Indígenas de Honduras (CONPINH) in ihrem Haus überfallen und erschossen. Vermutlich wüssten wir über Ihren Tod nicht viel, wenn sie nicht vorher schon im Ausland bekannt gewesen wäre. Sie hatte sich über Jahre hinweg gemeinsam mit ihrem Volk, den Lenca gegen den Bau des Agua Zarca-Wasserkraftwerks eingesetzt.

Warum wollen die Lencas kein Wasserkraftwerk, dass doch angeblich Wohlstand und Entwicklung bringt? Einmal abgesehen von den zu hinterfragenden Ökobilanzen von großen Projekte, auf die ich hier nicht eingehen kann, gefährdet dieses Projekt die Wasserversorgung der Indigenen, die für sie heiligen Wasserquellen sind bedroht und die Maschinen zerstören die Bohnenfelder. Ihr angestammter Lebensraum ist in Gefahr. Und sie wissen, dass der hier hergestellte Strom im besten Fall in den Zulieferbetrieben oder aber im energieintensiven Bergbausektor landen wird. Ein solches "Entwicklungsprojekt" würde hier bedeuten, dass es den Menschen danach vermutlich schlechter geht als vorher.

Die Ermordung von Berta Caceres stand am Ende einer Serie von Todesdrohungen und gewalttätiger Übergriffe, die immer wieder der Polizei gemeldet, denen jedoch nie nachgegangen wurde. Auch nach ihrem Tod wurde die Polizei nur aufgrund öffentlichen Drucks tätig. Nach schleppenden Ermittlungen wurden die materiellen Täter zwar Ende letzten Jahres verurteilt - die Auftraggeber hinter den Morden werden aber vermutlich straffrei ausgehen, obwohl die Verwicklung der Führungsspitze des Unternehmens DESA, das den Bau des Kraftwerks vorantrieb, belegt ist.

"Wer hatte etwas von diesem Mord", lautet die Frage immer im Krimi. Wenn Sie dieser Frage nachgehen, stoßen Sie in Honduras auf ein enges Geflecht einiger Menschen und Familien in Politik und Wirtschaft, die an dem Bau dieses Kraftwerkes interessiert sind. Und Sie müssen wissen, dass dieses Kraftwerk nur eines von 40 ist, die 2010 per Dekret genehmigt wurden.

Deswegen ist es nicht einfach nur ein Mord – was schon schlimm genug wäre. Es ist ein Beispiel das deutlich macht, was Menschen drohen kann, die sich in die Interessen mächtiger Interessensgruppen einmischen. Es ist ein Fall, der auch deutlich macht, wie die auf Gewinn und Wachstum ausgerichtete Logik unseres Wirtschafsmodelles den Erhalt von Natur und Umwelt oder Lebensräumen Indigener Gruppen besten Falls als störend erlebt.

Gleichzeitig ist dieser Fall eines der Beispiele für die mutige Arbeit unserer heutigen Preisträger. Victor Antonio und Martin Fernández Guzman sind zunächst einmal zwei ausgezeichnete Juristen. Aber das allein zeichnet sie nicht aus. 2008 waren sie beteiligt an einem Hungerstreik von Staatsanwälten und Richtern gegen die Korruption und Ineffizienz der Justizorgane. Gegen diesen Hungerstreik gab es starke Repression – aber auch große Unterstützung. Der Hungerstreik wurde schnell von tausenden Menschen im ganzen Land unterstützt. Und es wurde klar, dass es nicht nur um ein Problem des Justizapparates geht: Die tiefergehenden politischen und gesellschaftlichen Probleme wurden von den Menschen erkannt und thematisiert. So entstand die Bewegung für Würde und Gerechtigkeit, zu deren Mitbegründern die beiden gehören.

Alle drei Begriffe im Namen dieser Organisation sind bedeutend:

Bewegung: Bewegung, weil hier versucht wird, gesellschaftliche Gruppen und Betroffene mit zu nehmen und zivilgesellschaftliches Engagement voranzutreiben. Das Engagement der Betroffenen steht immer im Mittelpunkt

Würde: Würde, weil es nicht nur um Rechtsstreitigkeiten geht, sondern um die Würde der Menschen, die um ihre Zukunft kämpfen.

Justicia: Justicia, weil das in der Übersetzung sowohl Gerechtigkeit wie auch die Justiz meinen kann – was ja nicht immer das Gleiche ist – aber es geht um beides!

Diese Verbindung, man könnte auch sagen, dieser ganzheitliche Ansatz, zeichnet die Arbeit des Movimientos und unserer beiden Preisträger aus.

Ihr Einsatz z.B. für die Tolupan in Locomapa und ihr Engagement bei der Aufdeckung des Korruptionsskandals im Honduranischen Institut für Sozialversicherung seien hier stellvertretend für die Art ihrer Arbeit genannt.

Es geht immer nicht nur um die rechtliche Fallarbeit, es geht auch um die Begleitung und Stärkung der lokalen und regionalen sozialen Bewegungen der Betroffenen. Und es geht darum, dass eine in den Dienst des anderen zu stellen und die systemische Dimension der vielen Einzelfälle deutlich zu machen.

Victor Antonio ist seit der Ermordung von Berta Cáceres Anwalt der Nebenklage und hat bereits davor deren Bewegung, dass Consejo Civico COPINH, beraten und den zivilen Widerstand gegen das Staudammprojekt begleitet. Genau wie sein Bruder Martin scheut er im Einsatz für die Menschenrechte keinen Konflikt. Beide versuchen immer wieder auf die wirklichen Verursacher und Treiber hinter einzelnen Fällen hinzuweisen und auch diese zur Rechenschaft zu bringen. Deswegen musste in dem Fall von Berta Cáceres auch z.B. über die Rolle der niederländischen Entwicklungsbank oder der deutschen Voith Hydro (als Lieferant von Turbinen) gesprochen werden.

Die internationalen Beteiligten am Projekt, seien es Financiers oder Lieferanten der Technik, haben sich erst nach monatelangen öffentlichen Druck aus dem Bau des Kraftwerks zurückgezogen. Dies zeigt einmal mehr, dass an dieser Stelle klare Verfahren und bindende Regeln fehlen, die auch Unternehmen und Banken in die Pflicht nehmen.

Beide sind aufgrund ihres Engagements immer wieder auch Opfer von unbegründeten Anschuldigungen, physischen Angriffen und Morddrohungen. Beide mussten mehrfach aus Sicherheitsgründen das Land verlassen, und für beide verfügte die Interamerikanische Menschenrechtskommission spezielle Maßnahmen zum Schutz ihres Lebens. Diese Schutzmaßnahmen, zu denen der honduranische Staat verpflichtet ist, bedeuten aber keinen verlässlichen Schutz, denn in Honduras wurden bisher 18 Menschen ermordet, die unter diesem vermeintlichen Schutz standen. Auch im direkten Umfeld des Movimiento Amplio MADJ mussten verschiedene Aktivisten ihren Einsatz mit dem Leben bezahlen.

Es mag zynisch klingen, aber gerade auch die Bedrohungen, denen sie und ihre Mitstreiter ausgesetzt sind zeigen, dass es ihnen immer wieder gelingt, einen Beitrag im Kampf gegen Korruption und Straflosigkeit in Honduras zu leisten, aber auch im Kampf für die Menschenwürde der Betroffene Menschen und gegen sinnlose Großprojekte.

In der Praxis reicht der Widerstand von zivilem Ungehorsam und friedlichen Protesten hin zu dem Versuch, mit Hilfe des Anwaltsteams die Justiz entgegen aller Widerstände zu aktivieren und kleine Erfolge zu erzielen.

Kleine Erfolge, wie etwa die Verfügung eines Baustopps für das Wasserkraftwerk Hidrocep im vergangenen September. Vorausgegangen waren dem Urteil aber Monate von gewaltsamer Repression gegen den Protest der lokalen Bevölkerung von Pajuiles und systematischer Verschleppung des Falls durch die Staatsanwaltschaft. Erfolge auf der juristischen Ebene bleiben so die Ausnahme in einem System, in dem die Gerichte sich immer wieder als völlig ineffizient für die mittellose Bevölkerung herausstellen und die Mächtigen bevorzugen.

Hier stützen sich die Beiden auch auf die internationale Vernetzung mit juristischen Organisationen und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren. Internationale Öffentlichkeit herzustellen wird zunehmend wichtiger und auch in diesem Kontext spielt die heutige Preisverleihung eine wichtige Rolle.

Einige wenige Fälle habe ich erwähnt. Wir hätten noch von vielen weiteren Beispielen sprechen können, die zeigen, dass wir es hier mit systemischen Problemen zu tun haben, die nicht nur auf Honduras beschränkt sind, auch wenn es sich dort besonders verdichtet.

Vor dem Hintergrund der dargestellten globalen Phänomene und der realen Situation in Honduras ist es für mich persönlich eine große Freude, dass ihr beiden, Martin und Victor Antonio – und damit stellvertretend auch das Movimiento Amplio - heute mit dem Bremer Solidaritätspreis geehrt werdet. Unter Bedingungen wie denen in Honduras, immer wieder aufs Neue dem Staat die Stirn zu bieten und offensichtliche Ungerechtigkeiten anzuprangern, ist absolut bemerkenswert.

Das ist aber gerade nur möglich, wenn man vom Lokalen bis zum Internationalen gut vernetzt ist. Wo auf den Rechtsstaat kein Verlass ist, ist es absolut essentiell, sich auf Freunde und Verbündete verlassen zu können. Es zeugt von großer Stärke dieser Bewegung, dass die Menschen Drohungen, Anfeindungen und tatsächlichem Mord zum Trotz immer weiter machen und für ihre und die Rechte anderer kämpfen. Es zeigt, wie stark man sein kann, wenn man zusammenhält.

Ich hoffe, dass mit dieser Auszeichnung auch unsere Solidarität mit den Menschen in Honduras deutlich wird und wir etwas mehr Aufmerksamkeit für die Situation dort schaffen können. Besonders hervorheben möchte ich in diesem Zusammenhang auch die wichtige Rolle der Solidaritätsarbeit durch die „Hondurasdelegation“, einem Netzwerk von Freiwilligen, die mit den lokalen Organisationen den Kontakt halten und die Situation im Land hier bei uns bekannt machen. Ein Beispiel, wie internationale Zivilgesellschaft sich gegenseitig stützen kann.

Als ein Vertreter dieser Zivilgesellschaft möchte ich mich ganz herzlich bei euch, Martin und Victor Antonio bedanken. Bedanken für euren Mut, euren Willen und euer Engagement!

Es ist für mich immer wieder absolut erstaunlich, dass es Menschen gibt, die in solchen – für uns hier oft unvorstellbaren Situationen – nicht nachlassen in ihrem Engagement, auch wenn sie selbst bedroht werden.

Ihr leistet mit eurer Arbeit einen Beitrag dazu, dass Menschen, die Opfer geworden sind, wieder handelnde Subjekte mit Würde und mit Rechten werden. Und Ihr macht mit eurer Arbeit deutlich, dass eine gerechtere Welt nur dann möglich ist, wenn man auch die Anliegen der Schwächsten mit in den Blick nimmt.

Dafür herzlichen Dank, große Anerkennung und Mut und Kraft für die Zukunft.