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- Sitzung des Bremer Senats
210 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
01.11.2022 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Evaluierung und Weiterentwicklung der Wertgrenzen für nationale Vergabeverfahren / Bericht gemäß § 19 a Bremisches Tariftreue – und Vergabegesetz (TtVG) über die Anwendung und Auswirkungen der Vergaberegelungen nach den §§ 5, 6 und 7 TtVG sowie nach § 2 des Bremischen Gesetzes zur Erleichterung von Investitionen (InvErlG) (pdf, 1.4 MB)
- TOP 2 - Änderung der Bremischen Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für die Laufbahngruppe 2, erstes Einstiegsamt in der Fachrichtung Polizei (BremPolAPV) (pdf, 137.3 KB)
- TOP 3 - Güterverkehrszentrum (GVZ) Bremen – Kostensteigerungen bei der Herstellung von Nebenanlagen (pdf, 393.4 KB)
- TOP 4 - Entwurf eines Loseblattsammlungsänderungsgesetzes (pdf, 108.7 KB)
- TOP 5 - Beitritt zum „Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit der mit der Begleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen betrauten Bediensteten in den Ländern“ (pdf, 2.8 MB)
- TOP 6 - Aktueller Sachstand des Forschungsbauvorhabens Zentrum für Tiefseeforschung des MARUM an der Universität Bremen – Finanzierung der Mehrkosten aufgrund von Baupreissteigerungen (pdf, 170.5 KB)
- TOP 10 - Anschluss Bremens an das Nachtzugnetz (pdf, 197.4 KB)
- TOP 11 - Sanierungsgebiet Blumenthal / hier: Externe Vergabe Sanierungsträger und Standortmanagement für das Sanierungsgebiet Blumenthaler Zentrum - Finanzierung aus der Städtebauförderung (pdf, 153 KB)
- TOP 12 - Wie steht es um die Zukunft der Werkstatt Bremen, Martinshof und Werkstatt Nord gGmbH (pdf, 201.4 KB)
- TOP 13 - Nachbenennung eines neuen Mitglieds des Landesjugendhilfeausschusses (pdf, 80 KB)
- TOP 14 - Finanzierung der Erweiterung des Jüdischen Friedhofes (pdf, 153.7 KB)
- TOP 15 - Nachbenennung eines neuen Mitglieds des Landesjugendhilfeausschusses sowie dessen Stellvertretung (pdf, 109.9 KB)
- TOP 16 - Entsperrung der durch den Bremen-Fonds zur Verfügung gestellten Mittel für die Mehrkosten des Neubaus der Schwimmhalle und des Freibads Horner Bad (pdf, 256.7 KB)
- TOP 17 - Freistellung der Spielbank Bremen Verwaltungs GmbH von der Anwendbarkeit des Public Corporate Governance Kodexes der Freien Hansestadt Bremen (pdf, 87.3 KB)
- TOP 18 - Anpassung der bremischen Vollzugsvorschriften zum Gebäudeenergiegesetz (pdf, 605.9 KB)
- TOP 19 - Warum blieb der Platz der Deutschen Einheit im Sommer 2022 zur Verbesserung der Situation am Bremer Hauptbahnhof weitgehend ungenutzt?Warum blieb der Platz der Deutschen Einheit im Sommer 2022 zur Verbesserung der Situation am Bremer Hauptbahnhof weitgehend ungenutzt? (pdf, 129.1 KB)
- TOP 21 - Zustand der Spielplätze in Bremen: Attraktive Lebensräume innovativer Quartierskonzepte oder traurige Sandwüsten (pdf, 1.8 MB)
- TOP 22 - Weiterer notwendiger Ausbau der stationären Versorgung unbegleiteter minderjähriger Ausländer:innen (umA) durch kommunale Anmietung mehrerer Immobilien/Hotels (pdf, 270.5 KB)
