zur Navigation
Sie sind hier:
- Sitzung des Bremer Senats
40 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
06.02.2024 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Entwurf eines Gesetzes zur Gewährung einer einmaligen und monatlichen Sonderzahlung in den Jahren 2023 und 2024 zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise (pdf, 2.2 MB)
- TOP 2 - Verordnung über abweichende Öffnungszeiten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadtgemeinde Bremen für das Jahr 2024 (pdf, 131.7 KB)
- TOP 3 - Aktenfund im Sozialzentrum – Noch längst kein Ende nach dem desaströsen Bericht der Innenrevision (pdf, 167.8 KB)
- TOP 4 - Bremisches Ausführungsgesetz zum Hinweisgeberschutzgesetz und zur ergänzenden Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden (BremHinSchGAG) (pdf, 150.8 KB)
- TOP 5 - Straßenbahnführung und attraktive Innenstadt: Neugestaltung im Sinne der Strategie „Bremen Centrum 2030+“ Untersuchungsergebnisse und weitere Umsetzung (pdf, 27.8 MB)
- TOP 7 - Mehrbedarfe Sanierung ELBE 3 – Museumsschiff des Deutschen Schifffahrtsmuseums (DSM) (pdf, 4.4 MB)
- TOP 8 - Verlängerung der Leichtbauhallen am Standort Birkenfelsstraße (pdf, 137.7 KB)
- TOP 9 - Änderung des Bremischen Gesetzes über die Hochschule für Öffentliche Verwaltung (pdf, 152.6 KB)
- TOP 10 - Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz - 2024 (pdf, 188.1 KB)
