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60 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
18.06.2024 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Entwurf eines Artikelgesetzes zur Änderung des Bremischen Hafensicherheitsgesetz (BremHaSiG) (pdf, 383.2 KB)
- TOP 2 - Wie steht es um Tiny House-Projekte in Bremen? (pdf, 78.5 KB)
- TOP 3 - Einsetzung einer Staatsrät:innenlenkungsgruppe zum Thema Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung (pdf, 121.8 KB)
- TOP 4 - Schutz weiblicher umA vor sexuellen Übergriffen (pdf, 76.2 KB)
- TOP 5 - Fälle von Straftaten gegen Betriebsverfassungsorgane und ihre Mitglieder, sog. Union-Busting (pdf, 78.1 KB)
- TOP 6 - Überlastet das künftige EBN-Servicecenter den Bahnknoten Bremen? (pdf, 101.3 KB)
- TOP 7 - Sorgt der Senat Bovenschulte für eine finanzielle Mehrbelastung durch die Überfüllung der Quote unbegleiteter minderjähriger Ausländer (pdf, 81.4 KB)
- TOP 8 -Verleihung der Senatsmedaille für Kunst und Wissenschaften an Professorin Dr. Antje Boetius (pdf, 104.6 KB)
- TOP 9 - Rückgabe eines samoanischen Bootsstevens aus der Sammlung des Übersee-Museums Bremen aus ethischen Gründen (pdf, 2.5 MB)
- TOP 10 - Änderung der Geschäftsordnung des Senats (pdf, 84 KB)
- TOP 11 - Fahrradabstellplätze an der Bezirkssportanlage Findorff (pdf, 71.4 KB)
- Top 12 - Tagesordnungen der Sitzungen der Bremischen Bürgerschaft vom 18.06. bis 20.06.2024 (pdf, 380.7 KB)
- TOP 13 - Wie viele Ladepunkte in Bremen sind funktionstüchtig (pdf, 79.6 KB)
- TOP 14 - Überprüfung des BremPolG auf seine Verfassungsmäßigkeit (pdf, 73.3 KB)
- TOP 15 - Was passiert beim Außerkrafttreten der §§ 42 bis 45 BremPolG am 30.06.2024?" (pdf, 74.4 KB)
- TOP 16 - Besetzung der Geschäftsführungsposition bei Werkstatt Bremen (pdf, 71.4 KB)
- TOP 17 - Die Bezahlkarte – wie weit sind wir auf dem Weg zur Einführung?" (pdf, 75.8 KB)
- TOP 18 - Transparenz bezüglich der Unterbringung geflüchteter Personen im Land Bremen (pdf, 80 KB)
- TOP 19 - Werden Bemühungen eine Wohnung zu finden im Rahmen der Bewährungshilfe als Arbeitsleistung angerechnet? (pdf, 80.7 KB)
- TOP 20 - Treffen zur Bekämpfung des Drogenschmuggels in Hamburg am 07.05.2024 (pdf, 81.8 KB)
- TOP 21 - Wie können von Gewalt betroffene Frauen bei der Wohnungssuche unterstützt werden? (pdf, 80.1 KB)
- TOP 22 - Lernhaus Kattenturm: Warum geht es nicht voran? (pdf, 76.8 KB)
- TOP 23 - Ist die Finanzierung der Fachkräfte im Anerkennungsjahr (FiA) an unseren Kitas gesichert? (pdf, 77.8 KB)
- TOP 24 - Unsere Kitas brauchen Taten statt warmer Worte - Attraktivität der Praxisintegrierten Ausbildung steigern (pdf, 84.6 KB)
- TOP 25 - Wie steht es um das Schulschwimmen? (pdf, 79.2 KB)
- TOP 26 - Gewährleistet der Bremer Senat auch zukünftig die offene Kommunikation an unseren Schulen? (pdf, 76.7 KB)
- TOP 28 - Wie schnell kann die notwendige Entbürokratisierung im Land Bremen gelingen? (pdf, 96.1 KB)
- TOP 29 - Eckpunkte zur Einführung eines Landessteuermesszahlengesetzes (pdf, 151.5 KB)
- TOP 30 - Bessere Lebensmittelhygiene für Verbraucher:innen (pdf, 121.6 KB)
- TOP 31 - Förderung der Begrünung von Fassaden im Land Bremen (pdf, 75.7 KB)
- TOP 32 - Personalausstattung der Bremer Justiz nach Pebb§y (pdf, 80.6 KB)
- TOP 33 - Wie viele Arbeitsplätze werden durch die geplante Werkstatt des Expresskreuzes Bremen-Niedersachsen (EBN-Servicecenter) wirklich neu geschaffen? (pdf, 80.3 KB)
- TOP 34 - Legendentafel am Rosa-Parks-Ring (pdf, 70.8 KB)
- TOP 35 - Tagesablauf und Freizeitgestaltung von Geflüchteten in Erstaufnahmeeinrichtungen und Übergangswohnheimen (pdf, 82.1 KB)
- TOP 36 - Sind Bürgergeld-Empfänger*innen bei der digitalen Krankmeldung abgehängt? (pdf, 75.7 KB)
- TOP 37 - Rassismus an Grundschulen (pdf, 80.4 KB)
- TOP 38 - Wer hat Zugriff auf die Lernplattform „itslearning“? (pdf, 80 KB)
- TOP 39 - Bemühungen des Senats zur Vorbereitung eines AfD-Verbots (pdf, 81.7 KB)
- TOP 40 - Schießstand vom Innensenator nicht in Schuss gehalten (pdf, 78 KB)
- TOP 41 - Wie kam es zur rechtswidrigen Großkontrolle der Bremer Polizei gegen Fans des FC Bayern im Jahr 2023? (pdf, 87.1 KB)
- TOP 42 - Kommunale Beamte und Angestellte aus Bremerhaven ins Referat 24 des Senators für Inneres und Sport? (pdf, 78.3 KB)
- TOP 43 - Schließt sich der Innensenator der Bundesinnenministerin an und schiebt künftig auch nach Afghanistan und Syrien ab? (pdf, 78.7 KB)
- TOP 44 - Zuständigkeit über das sogenannte „Ehrenmal“ auf der Altmannshöhe (pdf, 78.4 KB)
- TOP 46 - Landesnichtaufnahmeprogramm Afghanistan? (pdf, 76.2 KB)
- TOP 47 - Frankfurter Bäderbetriebe werben Geflüchtete an: Ein Modell auch für Bremen? (pdf, 74.7 KB)
- TOP 48 - Pseudowissenschaft im Namen der Universität Bremen durch einen „Familienberater“? (pdf, 79.3 KB)
- TOP 49 - Wohnortnahe Versorgung werdender Eltern (pdf, 79 KB)
- TOP 50 - Riskanter Lachgaskonsum unter Jugendlichen (pdf, 99 KB)
- TOP 51 - Wie bereiten sich die Krankenhäuser im Land Bremen auf Notfallereignisse vor? (pdf, 82.4 KB)
- TOP 52 - Finanzielle Folgen durch die Verzögerung der Autobahnsanierung A 270 (pdf, 81.2 KB)
- TOP 53 - Gesundheitseinrichtungen in der städtebaulichen Entwicklung (pdf, 78.2 KB)
- TOP 54 - Landesmindestlohn überflüssig? (pdf, 79.9 KB)
- TOP 55 - Gruppenvergewaltigungen auch im Land Bremen? (pdf, 79.8 KB)
- TOP 56 - Wie schlagkräftig ist das Referat 24 beim Senator für Inneres und Sport? (pdf, 78.9 KB)
- TOP 57 - Tierschutzgerechte Reduktion der Stadttaubenpopulation (pdf, 95.3 KB)
- TOP 58 - Bedarfsrecherche zu Schutzangeboten für wohnungslose und drogenabhängige Frauen in der Stadt Bremen (pdf, 88 KB)
- TOP 59 - Sport- und Freizeitangebote für Jugendliche in der Neustadt – welche Ausgleichflächen sind geplant? (pdf, 77.3 KB)
Senatssaal · Anja Raschdorf
