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- Sitzung des Bremer Senats
61 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
25.06.2024 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 2 - Erlass einer Rechtsverordnung für den Sachverständigenrat für Fragen des Klimaschutzes und der Energiepolitik (Sachverständigenrat Klima) (pdf, 124.2 KB)
- TOP 3 - Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG) Hier: Überführung von der Online-Service-Infrastruktur (OSI)-Plattform und den dort betriebenen Online-Diensten in den Regelbetrieb (pdf, 230.5 KB)
- TOP 4 - Delinquenz von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) im Land Bremen (pdf, 382.7 KB)
- TOP 5 - Einrichtung einer Wohnungsbaukoordination bei der Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung sowie Einrichtung einer Senatskommission für Wohnungsbau (pdf, 137.6 KB)
- TOP 7 - Eckpunkte und weiterer Aufstellungsprozess für ein Sanierungsprogramm 2025 ff. der Freien Hansestadt Bremen (pdf, 146 KB)
- TOP 8 - Finale Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft (BRESTADT GmbH) in einer Konzernstruktur (pdf, 375.4 KB)
- TOP 9 - Entwurf eines Gesetzes zur Zustimmung zum Zweiten IT-Änderungsstaatsvertrag (pdf, 323.1 KB)
- TOP 10 - Frauenhäuser – Ist die adäquate Versorgung gewaltbetroffener Frauen im Land Bremen gefährdet? (pdf, 172.6 KB)
- TOP 11 - Neuausrichtung der Wohnraumförderung – Wohnraumförderungsprogramm 2024: Landesprogramm sozialer Wohnungsbau und Junges Wohnen (pdf, 189.5 KB)
- TOP 12 - Opferschutz und Wohnsituation in den Frauenhäusern des Landes Bremens (pdf, 254.6 KB)
