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Sitzung des Bremer Senats
96 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
04.02.2025 11:00 Uhr
Tagesordnung
Tagesordnung der Senatssitzung vom 4. Februar 2025
(pdf, 95.1 KB)
Vorlage(n)
TOP 1 - Unterkünfte für geflüchtete Menschen
(pdf, 379.1 KB)
TOP 2 - Letztentscheidung des Senats nach § 61 Abs. 4 Bremisches Personalvertretungsgesetz im Einigungsstellenverfahren E 19/2023 Nichtzustimmung der Dienststellenleitung der Justizvollzugsanstalt Bremen (JVA) zum Initiativantrag des örtlichen Personalrates zur Erweiterung der Grundausstattung der JVA-Beamt:innen und Angestellten mit einer Handfessel (Stahl) inkl. Gürteltasche zum verdeckten Tragen am Körper während der Dienstausübung sowie Ersatz bei Verschleiß
(pdf, 87.3 KB)
TOP 3 - Entwicklung der Altersarmut in Bremen und Bremerhaven
(pdf, 1.8 MB)
TOP 4 - Neuberufung des Vorstands der Rudolf-Alexander-Schröder-Stiftung
(pdf, 136.4 KB)
Top 5 - Mitbestimmung und Förderung der Schüler*innenvertretungen an Bremer Schulen
(pdf, 151 KB)
TOP 6 - Menschen mit Behinderung und der Arbeitsmarkt – wie sieht es in Bremen aus?
(pdf, 147.4 KB)
TOP 7 - Besetzung des Aufsichtsrates der Bremer Energie-Konsens GmbH sowie der Stiftungsräte der Bremer Heimstiftung und der Bremischen Kinder- und Jugendstiftung
(pdf, 321.7 KB)
TOP 8 - Was unternimmt der Senat Bovenschulte zum Bürokratieabbau im Land Bremen?
(pdf, 437.5 KB)
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