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100 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
25.02.2025 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Beitritt der FHB zum Strong Cities Network (pdf, 104.2 KB)
- TOP 2 - Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) Sonstiges Sondervermögen Überseestadt Bremen: Entwicklung der Hafenkante zum „Zukunftsquartier Piek 17" – Vorbereitende Planungsleistungen; Rahmenplanung (pdf, 399.6 KB)
- TOP 3 - „Ischa barrierefrei!“ – Wo stehen wir beim Vorhaben, Stadtfeste und Weihnachtsmärkte barriereärmer zu gestalten? (pdf, 86.9 KB)
- TOP 4 - „Stark im Sozialraum“, schwach bei der Transparenz? – Offene Fragen zu fehlenden Verwendungsnachweisen (pdf, 75.2 KB)
- TOP 5 - Wirksame Prüfmechanismen, um künftig keine Verfassungsfeinde mehr zu finanzieren? (pdf, 76 KB)
- TOP 6 - Bürgermeister-Hermann-Hildebrand-Stiftung Berufung von Vorstandsmitgliedern durch den Senat (pdf, 567.2 KB)
- TOP 7 - Wen schiebt der Senat Bovenschulte eigentlich ab? (pdf, 89.7 KB)
- TOP 8 - Wie geht es nach dem Polizeikostenurteil weiter? (pdf, 78.2 KB)
- TOP 9 - Verlust der doppelten Staatsbürgerschaft bei Straftätern (pdf, 75.5 KB)
- TOP 10 - Wie kommt das Amt für Straßen und Verkehr auf die Idee, dass ein Beirat bei Straßenumbenennungen das Auswärtige Amt fragen müsste? (pdf, 79.6 KB)
- TOP 11 - Nutzungsänderungen in der Stadt Bremen (pdf, 78.3 KB)
- TOP 12 - Umgang mit inhaftierten Vätern (pdf, 88.8 KB)
- TOP 13 - Zukunftsfähige Verwaltung: Englisch als Schlüssel zur internationalen Bürgernähe in Bremen (pdf, 122.4 KB)
- TOP 14 - Anträge auf Hilfen bei drohenden Energiesperren an Jobcenter und AfSD (pdf, 86 KB)
- TOP 15 - Gesetz über die Landesregulierungsbehörde der Freien Hansestadt Bremen (pdf, 212.3 KB)
- TOP 16 - Bund-Länder Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) Sonstiges Sondervermögen Gewerbeflächen Stadt: Gewerbegebiet Steindamm, Erschließung 3. Bauabschnitt – Umsetzung (pdf, 602.5 KB)
- TOP 17 - Funktionieren die digitalen Kündigungsbuttons für Online-Verträge? (pdf, 80.6 KB)
- TOP 18 - Ausbreitung von Nitazenen und Gegenmaßnahmen (pdf, 85.1 KB)
- TOP 19 - Empirische Grundlage oder anekdotische Evidenz? Evaluation der sozialen Teilhabe durch die FreiKarte (pdf, 84.9 KB)
- TOP 20 - Weniger Wohngeldempfänger in der Stadtgemeinde Bremen? (pdf, 80.5 KB)
- TOP 21 - Wie viele neue Mobiltelefone für die Polizei? (pdf, 77.4 KB)
- TOP 22 - Ausbildung und Einsatz von Assistenzhunden in Bremen (pdf, 77.9 KB)
- TOP 23 - Wie unabhängig sind die Landesbeauftragte für den Tierschutz und der Bremer Tierschutzbeirat? (pdf, 154.4 KB)
- TOP 24 - Tagesordnungen der Sitzungen der Bremischen Bürgerschaft vom 25.02. bis 27.02.2025 (pdf, 320.5 KB)
- TOP 25 - Kirchenasyl in Bremen auch für Personen aus anderen Bundesländern? (pdf, 100.3 KB)
- TOP 26 - Licht aus am Hillmannplatz, um welchen Preis? (pdf, 80.5 KB)
- TOP 27 - Gibt es 2025 mehr Geld für die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr in Bremen? (pdf, 74.8 KB)
- TOP 28 - Titel: Wie weit ist der Senat mit seinem Plan vorangeschritten, 10.000 zusätzliche Wohnungen in dieser Legislatur zu schaffen? (pdf, 86.9 KB)
- TOP 29 - Drogentote in Bremen (pdf, 127.6 KB)
- TOP 30 - Forderung des Innensenators nach einem Böllerverbot (pdf, 216.5 KB)
- TOP 31 - Dublin-III in Bremen: Zwischen Zuständigkeiten und Verharren – Wer übernimmt hier die Verantwortung? (pdf, 149 KB)
- TOP 32 - Bund-Länder Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) Anpassung und Mittelausstattung der GRW-Richtlinie für die gewerbliche Investitionsförderung Übernahme der BKR-Bundesregelung Transformationstechnologien (pdf, 253.6 KB)
- TOP 33 - Finanzielle Zuwendungen der Stadt Bremen für das Radsportevent Sixdays (pdf, 84.4 KB)
- TOP 34 - Gegen Arbeitsausbeutung und Zwangsarbeit: Was ist vom Nationalen Aktionsplan zu erwarten? (pdf, 85.2 KB)
- TOP 36 - Wie unterstützt der Senat Bovenschulte den Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur für Unternehmen in Bremen (pdf, 89.8 KB)
- TOP 37 - Beauftragung einer Vorstudie zur Umstellung auf SAP/HANA (pdf, 170.1 KB)
- TOP 39 - Abrechnung der Produktplanhaushalte 2024 (pdf, 450.9 KB)
- TOP 40 - Wie sicher sind die bremischen Oberleitungs- und Laternenmasten? (pdf, 82.8 KB)
- TOP 41 - Auswirkung der Erhöhung des Landesmindestlohns auf Sportvereine (pdf, 80 KB)
- TOP 42 - Gibt es genügend Abschiebehaftplätze im Land Bremen? (pdf, 96 KB)
- TOP 43 - Soll der „Demokratietag“ ein „Anti-AfD-Tag“ sein? (pdf, 88.8 KB)
- TOP 44 - Die Ausbildungsabgabe ist da – wie läuft sie an? (pdf, 95.9 KB)
- TOP 45 - Finanzierung der Quartiersbildungszentren (pdf, 78.5 KB)
- TOP 47 - Kunstinstallation oder Verkehrssicherung – warum ist der Platz vor der Behörde für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung eingezäunt? (pdf, 85.6 KB)
- TOP 48 - Praxis der „Haushaltssperre" (pdf, 85.9 KB)
- TOP 49 - Bauen beschleunigen, Verwaltung entlasten, Genehmigungsverfahren vereinfachen (pdf, 86.9 KB)
- TOP 50 - Erreichbarkeit der Ausländerbehörden (pdf, 79.3 KB)
- TOP 51 - Welchen Sachstand gibt es bei der Auslastung und Nutzung des Forschungsdepots des Deutschen Schifffahrtsmuseums (DSM) in Bremerhaven? (pdf, 82.8 KB)
- TOP 52 - Ukrainische Lehrer im Land Bremen (pdf, 81.5 KB)
- TOP 53 - Wie fördert der Senat Bovenschulte das soziale und emotionale Wohlbefinden der Bremer Schülerinnen und Schüler? (pdf, 94.6 KB)
- TOP 54 - Minderjähriger Intensivtäter - Stand der Dinge (1) (pdf, 76.8 KB)
- TOP 56 - Hat der Senat Bovenschulte bei der Prüfung von Verwendungsnachweisen im Bereich Kinder und Bildung gänzlich den Überblick verloren? (pdf, 86.5 KB)
Senatssaal · Anja Raschdorf
