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- Sitzung des Bremer Senats
47 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
28.04.2020 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- STRASSENBENENNUNG - Pawel-Adamowicz-Straße und Ilse-Kaisen-Straße (pdf, 13.1 KB)
- STRASSENBENENNUNG - Boddener Ring und Magdalena-Ehlers-Straße (pdf, 111.9 KB)
- Entwurf des Ortsgesetzes über die Aufhebung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs "Borgfeld" vom 03.06.1996 (pdf, 5.4 MB)
- Änderung des bremischen Kirchensteuergesetzes (pdf, 324.6 KB)
- Land oder Stadt? Wie bringt der Senat die Trennung der Buchungskreise Stadt und Land voran? (pdf, 228.2 KB)
- Grundschule an der Wigmodistraße, Mobilbauersatz mit Ausbau zur gebundenen vierzügigen Ganztagsschule (pdf, 387.3 KB)
- Entwurf einer Verordnung zur Inkraftsetzung einer neuen Bremischen Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für die Laufbahngruppe 2, erstes Einstiegsamt in der Fachrichtung Polizei (pdf, 603.5 KB)
- Entwurf einer Verordnung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (pdf, 769.8 KB)
- Änderung des Gesetzes über die Errichtung einer Anstalt zur Bildung einer Rücklage für Versorgungsvorsorge der Freien Hansestadt Bremen sowie der Anlagerichtlinien der Anstalt für Versorgungsvorsorge / Berücksichtigung von Nachhaltigkeitskriterien und Ausweitung des Anlageuniversums der Anstalt für Versorgungsvorsorge bei der Anlage von Mitteln - Entnahme von Kapitalstock zur Deckung von Versorgungs- und Personalausgaben (pdf, 901 KB)
- Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 vom 28. Juni 2018 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen - Änderung der GO-Senat und einiger Landesgesetze; Erlass ergänzender Regelungen der Senatorin für Kinder und Bildung (pdf, 339.7 KB)
- Haushaltsaufstellung 2020/2021 – Restanten (pdf, 1.1 MB)
- Schaffung eines Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie (pdf, 139.8 KB)
- Bericht: „Corona-Hilfe für die BSAG - Erhöhung der Verlustausgleichszahlungen an die BSAG“ - Tischvorlage (pdf, 214 KB)
- Organisation und Budgetbedarfe zur Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) und hygienischer Infrastruktur und Ausstattung zur Minderung der Ansteckungsgefahr und zur Reduzierung der Ausbreitungsgeschwindigkeit - Tischvorlage (pdf, 678.8 KB)
- Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 - Tischvorlage (pdf, 35.5 KB)
