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- Sitzung des Bremer Senats
65 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
25.08.2020 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Besetzung von Aufsichtsgremien bremischer öffentlicher Unternehmen (pdf, 101.5 KB)
- TOP 2 - Haushaltssatzung der Stadt Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2020 (pdf, 1.2 MB)
- TOP 3 - Rechtsverordnung zur Erteilung einer Ermächtigung zum Erlass von Prüfungsordnungen nach § 47 Absatz 4, Satz 2 , nach § 47 Absatz 5, Satz 2 und zum Erlass von Fortbildungsprüfungsregelungen nach § 54 Absatz 1, Satz 3 des Berufsbildungsgesetzes (pdf, 203.2 KB)
- TOP 4 - Top 10-Verwaltungsleistungen für die Wirtschaft im Land Bremen einfacher, schneller und digitaler: Umsetzungsphase (pdf, 1.6 MB)
- TOP 5 - Projekt zur Vermeidung und Aufklärung von vertragswidrigem Verhalten durch ambulante Pflegedienste infolge neuer gesetzlicher Regelungen in der Stadtgemeinde Bremen (pdf, 254.2 KB)
- TOP 6 - "Soforthilfeprogramm für den Sport" - Weiterführung und Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Einnahmeausfällen von Vereinen aufgrund der Corona – Pandemie (pdf, 211.3 KB)
- TOP 7 - Gestaltung der Erstaufnahmestellen im Land Bremen während der Corona-Pandemie (pdf, 395.9 KB)
- TOP 8 - Wie können weitere Leerstände und "Schrottimmobilien" revitalisiert werden? (pdf, 230.5 KB)
- TOP 9 -Mitantragstellung Bremens zum Bundesratsantrag des Landes Rheinland-Pfalz „Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung“ (pdf, 56.6 KB)
- TOP 10 - Welche Maßnahmen werden im Rahmen des Förderprogramms „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" im Stadtgebiet Bremen gefördert? (pdf, 212.2 KB)
- TOP 11 - Modernisierung der zentralen Zuwendungsdatenbank ZEBRA (pdf, 85.4 KB)
- TOP 12 - Einführung und Koordinierung der Gewährung einer Zuwendung für die Weidehaltung von Rindern im Land Bremen / Weideprämie (pdf, 208.6 KB)
- TOP 14 - Die Zukunft der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Bremen? (pdf, 401.8 KB)
- TOP 16 - Für eine lebendige und attraktive Innenstadt Bremen / Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/21 zur Unterstützung bei den Folgen der Corona-Pandemie (pdf, 873 KB)
- - ANLAGE 16 - Aktionsprogramm und Antragsformulare (pdf, 1.4 MB)
- TOP 18 - Was passiert im „Alten Sportamt“? (pdf, 235 KB)
- TOP 20 - Auswirkungen der Corona Pandemie auf die Ausbildung im Land Bremen / Fördermöglichkeiten für zusätzliche Ausbildungsplätze aus dem Bremen-Fonds sowie aus Mitteln der Ausbildungsgarantie –Kurzfristige Handlungsbedarfe zum Ausbildungsjahr 2020 (pdf, 573.4 KB)
- TOP 21 - Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) und hygienischer Infrastruktur - Abbau der Lagerbestände, Ausstattung der öffentlichen Verwaltung und Anpassung des Budgetrahmen (pdf, 234 KB)
- TOP 22 - Corona-Verordnung / Exit-Strategie: Weitere Öffnungen für den Sport (pdf, 186.4 KB)
- TOP 24 - Neue Regelungen für Angebote der Kindertagesbetreuung, Schulen, weitere Bildungseinrichtungen nach dem Bremischen Schulgesetz und sonstige Einrichtungen der Aus-, Fort- und Weiterbildung (pdf, 413.3 KB)
- TOP 25 - Wie stark nimmt die linke Gewalt in Bremen zu? (pdf, 742.3 KB)
- TOP 26 - Änderung des § 23 Absatz 1 Dreizehnte Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Dreizehnte Coronaverordnung) – Einführung eines Bußgeldtatbestandes bei Verstößen gegen die Pflicht zur Bedeckung von Mund und Nase (pdf, 216.8 KB)
