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- Sitzung des Bremer Senats
79 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
27.10.2020 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Beschaffungen von Fahrzeugen bei der Feuerwehr Bremen: Fortschreibung des Beschaffungskonzepts unter Berücksichtigung von Fahrzeugleasing (pdf, 65.8 KB)
- TOP 2 - Anlage eines Kolumbariums in der St. Elisabeth Kirche in Hastedt durch die Katholische Probsteigemeinde St. Johann / Friedhofsrechtliche Genehmigung des Senats (pdf, 91.7 KB)
- TOP 3 - Abfallzwischenlager auf der Mülldeponie? Grauer Wal (pdf, 226.7 KB)
- TOP 4 - Vom Bauantrag zur Baugenehmigung in Bremen (pdf, 99.4 KB)
- TOP 5 - Mehrbedarfe aufgrund der Covid 19-Pandemie im kommunalen Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport: Ankauf von Belegrechten in der Stadtgemeinde Bremen (pdf, 97.4 KB)
- TOP 6 - Änderung von Vorschriften über die Entsorgung von Schiffsabfällen in den Bremischen Häfen / Aufhebung des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände (BremHSLG) und der Verordnung über Hafenauffangeinrichtungen und Abgaben für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände und Erlass des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen (BremSAEG) zum 1. Januar 2021 (pdf, 164.1 KB)
- TOP 7 - „BREMEN.KI“ Strategie Künstliche Intelligenz - Startprojekt: „Bremer KI-Transfer-Zentrum“ mit zwei Standorten in Bremen und Bremerhaven (pdf, 275.1 KB)
- TOP 8 - Kooperation mit dem Bund zur Förderung Digitaler Souveränität / Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Freien Hansestadt Bremen (pdf, 95.3 KB)
- TOP 9 - Neupositionierung der Bremer Wohnraumförderung / Genossenschaftsförderprogramm für die Stadtgemeinde Bremen (pdf, 93.6 KB)
- TOP 10 - Sollte die Bremer Polizei eine Fahrradstaffel bekommen? (pdf, 28.7 KB)
- TOP 11 - Modernisierung der passiven Netzinfrastruktur in den Dienstgebäuden (pdf, 314.9 KB)
- TOP 12 - Rückbau Seute Deern (pdf, 38.4 KB)
- TOP 13 - Wie ist die Bremer Polizei für die Nachalarmierung bei Eskalationen von Personenansammlungen aufgestellt? (pdf, 56.1 KB)
- TOP 14 - Neugestaltung Oeversberg – Wie geht es weiter? (pdf, 33.3 KB)
- TOP 15 - Pflege sichern – Tarifbindung stärken! (pdf, 36.9 KB)
- TOP 17 - Betriebskostenzuschuss der Bremer Bäder GmbH im Haushaltsjahr 2020 und Entsperrung der Mittel / a.) Anpassung der Tarifstruktur des Haustarifvertrags an die Entgeltordnung des TVöD im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) / b.) Finanzieller Ausgleich für ermäßigten Eintritt 2020 für bestimmte Nutzergruppen in die Bremer Bäder (pdf, 55.1 KB)
- TOP 18 - E-Sport offiziell als Sportart anerkennen (pdf, 26.8 KB)
- TOP 19 - Bremen- Fonds: Mehrbedarfe der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Bewältigung der Pandemiefolgen für suchtmittelabhängige Menschen (pdf, 169.6 KB)
- TOP 20 - Aufhebung des Beschlusses über die Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen am 1. November 2020 (pdf, 13.8 KB)
- TOP 21 - Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen (pdf, 26.6 KB)
