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- Sitzung des Bremer Senats
89 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
10.12.2024 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Heilberufsgesetzes (pdf, 132.8 KB)
- TOP 2 - Wie lassen sich Brandschutzauflagen und Barrierefreiheit besser vereinbaren? (pdf, 81.9 KB)
- TOP 3 - Wie nutzt der Senat Bovenschulte die neuen Möglichkeiten der StVO-Novellierung zur Gestaltung des städtischen Verkehrs? (pdf, 95.9 KB)
- TOP 4 - Straßenbenennung Claus-Köster-Weg (Dillener Quartier) (pdf, 2.2 MB)
- TOP 5 - Wird die Einhaltung von Bebauungsplänen im Viertel überprüft? (pdf, 126.4 KB)
- TOP 6_Sicheres Überholen von Fahrrädern fördern und ermöglichen (pdf, 82.2 KB)
- TOP 7 - Schulungs- und Beschäftigungsangebote für Frauen im Justizvollzug (pdf, 84.4 KB)
- TOP 8 - Einzelrichterentscheidungen (pdf, 84.5 KB)
- TOP 9 - Unterschiedliche Angaben zu fertiggestellten Wohnungen für Wohnungsnotstandsfälle seit dem Jahr 2012 (pdf, 73.9 KB)
- TOP 10 - Überauslastung der Schwimmkurse in Bremen? (pdf, 81 KB)
- TOP 11 - Bericht über die Beteiligungsgesellschaften, Museumsstiftungen und öffentlichen Anstalten der Freien Hansestadt Bremen zum 30.09.2024 (pdf, 199.7 KB)
- TOP 12 - Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) in Bremen – Verfahren und Konsequenzen bei Feststellung der Volljährigkeit (pdf, 79.8 KB)
- TOP 13 - Wie sieht die künftige Personalplanung für die Staatsanwaltschaft Bremen aus? (pdf, 78.3 KB)
- TOP 14 - Keine ausreichende Kontrolle beim Bürgergeld? (pdf, 91.8 KB)
- TOP 15 - Was unternimmt Senat Bovenschulte gegen die ausufernde illegale Prostitution im Land Bremen? (pdf, 150.6 KB)
- TOP 16 - Alles für die Katz? – Neue Berichte über die prekäre Situation an der Inge-Katz Schule (pdf, 101.7 KB)
- TOP 17 - Änderung des Abkommens über das Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland vom 20. Juni 1959 (pdf, 237.4 KB)
- TOP 18 - Finanzierung von Angeboten im schulischen Ganztag (pdf, 80.3 KB)
- TOP 20 - Tagesordnungen der Sitzungen der Bremischen Bürgerschaft vom 10.12. bis 12.12.2024 (pdf, 311.9 KB)
- TOP 21 - Welchen Sachstand hat die Entwicklung der alten Postfiliale an der Domsheide? (pdf, 99.3 KB)
- TOP 22 - Warum sind die von der WFB angebotenen Informationen zu den Bremer Gewerbegebieten teilweise hoffnungslos veraltet, Frau Senatorin Vogt? (pdf, 85.9 KB)
- TOP 23 - Relaunch der Websites „Welcome to Bremen“ und „Welcome to Bremerhaven“ (pdf, 81.4 KB)
- TOP 24 - Rechtliche Einschätzungen zur Bezahlkarte (pdf, 74.9 KB)
- TOP 25 - Umgang mit den Folgen der Jobcenterkürzungen in Bremen (pdf, 76.8 KB)
- TOP 26 - Domshofbunker & Domshof-Umbau: Welche Ideen und Pläne sollen wann umgesetzt werden? (pdf, 78.4 KB)
- TOP 27 - Warum sind der Baubehörde 1.400 m2 Verkaufsfläche für einen neuen Lebensmittelmarkt in der Airport-Stadt zu viel? (pdf, 107.1 KB)
- TOP 28 - Immer mehr Rentnerinnen und Rentner im Wohngeld – immer mehr Altersarmut auch im Land Bremen? (pdf, 79.8 KB)
- TOP 30 - Landesprogramm für Alleinerziehende – unsichtbar und unwirksam (pdf, 355.9 KB)
- TOP 33 - Mobilbauanlage für die neue Grundschule Lesum mit W+E Klassen der Paul-Goldschmidt-Schule (pdf, 126.2 KB)
- TOP 34 - Schul- und Kitabauprogramm (SchuKi) - Programm zur Verbesserung der Gebäudeinfrastruktur an Schulen und Kitas in der Stadtgemeinde Bremen hier: Berichterstattung, Planungsbeschlüsse und Finanzierung 2024 (pdf, 582.8 KB)
- TOP 35 - Tarifanpassungen richtlinienfinanzierter Einrichtungen (pdf, 228.6 KB)
- TOP 36 - Einsatz von künstlicher Intelligenz in Schwimmbädern (pdf, 74.3 KB)
- TOP 37 - Weiterhin offene Videoüberwachung am Bürgermeister-Koschnick-Platz? (pdf, 78.9 KB)
- TOP 38 - Gebäudebestand als Rohstofflager: Heidelberg als Vorbild im „Urban Mining“? (pdf, 83.6 KB)
- TOP 39 - Transferstrategien der Hochschulen im Land Bremen (pdf, 81.1 KB)
- TOP 41 - Wie fördert der Senat Bovenschulte die Abfalltrennung und Müllvermeidung? (pdf, 84.5 KB)
- TOP 42 - Wie plant der Senat Bovenschulte die Fernverkehrsanbindung Bremerhavens zu sichern? (pdf, 82.9 KB)
- TOP 43 - Wie wird die Verkehrsinfrastruktur im Bereich Martinistraße und Brill gestaltet? (pdf, 80.3 KB)
- TOP 44 - Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.09.2024 (pdf, 1.4 MB)
- TOP 48 - Entwurf eines Ortsgesetzes zur Änderung der Jahrmarktgebührenordnung (pdf, 280.7 KB)
- TOP 49 - Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand 12. Zwischenbericht (pdf, 110.1 KB)
- TOP 50 - Hebesätze für die Grundsteuer A und B der Stadt Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2025 (pdf, 302.1 KB)
- TOP 51 - Abschließende Ausgleiche im Produktplan 21 Kinder und Bildung (pdf, 1.1 MB)
- TOP 52 - Wann kommt das neue Bremische Polizeigesetz? (pdf, 71.4 KB)
- TOP 54 - Wie würdigt der Senat das langjährige Engagement der Beiratsmitglieder? (pdf, 79.9 KB)
- TOP 55 - Das Chancenaufenthaltsrecht – In Bremen ein Erfolg? (pdf, 74.4 KB)
- TOP 56 - Aktivitäten zum Welt-Alzheimertag 2025 (pdf, 80.7 KB)
- TOP 57 - Ausbildungssituation von Gesundheitsfachberufen im Land Bremen (pdf, 86.7 KB)
- TOP 58 - Wie häufig wechseln Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte 2 – Nachfragen zu Drs. 21/770 (pdf, 77.5 KB)
- TOP 59 - Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern mit Diabetes mellitus Typ 1 in Kindergärten und Schulen (pdf, 87.4 KB)
- TOP 61 - Die Kälte kommt überall hin, auch der Kältebus? (pdf, 77 KB)
- TOP 62 - Besuch von propalästinensischer Veranstaltung: Senatorenamt an der Garderobe abgegeben, Herr Mäurer? (pdf, 79 KB)
- TOP 63 - Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der Finanzierungsinstrumente für die Modernisierung und nachhaltige Entwicklung der deutschen Häfen? (pdf, 141.9 KB)
- TOP 64 - Ist das Bremer Geschichtenhaus bald Geschichte (pdf, 83.5 KB)
