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- Sitzung des Bremer Senats
87 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
08.12.2020 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Soforthilfeprogramm für den Sport / Weiterführung und Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Einnahmeausfällen von Vereinen aufgrund der Corona – Pandemi (pdf, 108.8 KB)
- TOP 2 - Auswirkungen finanzwirksamer Maßnahmen des Bundes und der Europäischen Union auf die öffentlichen Haushalte des Stadtstaates Bremen (pdf, 907.1 KB)
- TOP 3 - Abbau von Sprachbarrieren in Zeiten der Pandemie (pdf, 65.2 KB)
- TOP 5 - Programm „Wohnungsbauperspektiven 2020-23plus“ (pdf, 248.1 KB)
- TOP 6 - Stiftung Bremer Bildhauerpreis (pdf, 13.2 KB)
- TOP 7 - Geschäftsbericht und Haushaltsrechnungen des Landes und der Stadtgemeinde Bremen einschließlich Abschlussbericht zum Produktgruppenhaushalt für das Haushaltsjahr 2019 (pdf, 67.6 KB)
- - ANLAGE TOP 7 - Geschäftsbericht / Haushaltsrechnungen / Abschlussbericht zum Produktgruppenhaushalt (pdf, 8.8 MB)
- TOP 8 - Verordnung zur verpflichtenden Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs für professionelle Beteiligte in Gerichtsverfahren der Fachgerichte mit Ausnahme des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen und der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Land Bremen (pdf, 55.6 KB)
- TOP 12 - Ausgleich coronabedingter Mindereinnahmen und weiterer Mehrausgaben aufgrund der zweiten Infektionswelle (PPL 07 Inneres) Anmeldung auf den Bremen-Fonds (pdf, 135.9 KB)
- TOP 13 - Weitere Befristung des Gesetzes über das Verbot des Mitführens und der Abgabe von Glasflaschen oder Trinkgläsern in bestimmten Gebieten (pdf, 120.7 KB)
- TOP 14 - Haushaltsaufstellung Doppelhaushalt 2022/2023 und mittelfristige Finanzplanung bis 2025 / Einsetzung einer Staatsrätegruppe (pdf, 34.7 KB)
- TOP 15 - Zusätzliche Personalbedarfe aufgrund der Containmentstrategie zur Bewältigung der Covid-19 Pandemie (pdf, 108.1 KB)
- TOP 16 - Fortsetzung der Unterstützung freischaffender Künstler*innen in der Coronavirus-Krise - Aufstockung des Stipendienprogramms zur umfassenden Produktionsförderung (pdf, 156.5 KB)
- TOP 17 - Konzeptrahmen zur Handhabung der Silvesterfeuerwerke 2020/2021 sowie der langfristigen Gestaltung der Feuerwerke an Silvester (pdf, 634.7 KB)
- TOP 18 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen und der Freien Hansestadt Bremen über die Bestimmung der zuständigen Behörde für die Durchführung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens und der Anlagenüberwachung für Vorhaben am Betriebsstandort Berne der Firma Lürssen Werft GmbH & Co. KG, Bremen (pdf, 1.2 MB)
- TOP 19 - „Dooring Zone“ für mehr Verkehrssicherheit kennzeichnen – hält eine Schraffur, was sie verspricht? (pdf, 126.8 KB)
- TOP 20 - Entwurf einer Verordnung zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften (pdf, 43 KB)
- TOP 21 - Umsetzung der getrennten Steuerung der Haushalte von Land und Stadtgemeinde Bremen sowie der Neuregelung der Umsatzbesteuerung (pdf, 599.9 KB)
- TOP 22 - Inklusion im Bremischen Wissenschaftssystem stärken – Barrierefreiheit und Interessenvertretung sicherstellen (pdf, 132.4 KB)
- TOP 23 - Bremen- Fonds: Mehrbedarfe der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Bewältigung der Pandemie, insbesondere zur Umsetzung der nationalen Test- und Impfstrategie (pdf, 565.9 KB)
- TOP 24 - Antrag auf Bremen-Fonds / Ressortübergreifende Unterstützungsleistungen im Quartier zur Bewältigung der Folgen der Pandemie (pdf, 199.7 KB)
- TOP 26 - Entschließungsantrag_Rentenbenachteiligung jüdischer Zuwander*innen beenden (pdf, 52.4 KB)
