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88 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
03.12.2024 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Verordnung über Pauschsätze nach dem Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter (pdf, 112.6 KB)
- TOP 2 - Immer mehr Kinder mit Sprachdefiziten: Wer braucht Logopädie und reichen die Kapazitäten? (pdf, 158.7 KB)
- TOP 3 - Erstes Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts sowie zur Regelung einer Juniormitgliedschaft bei der Architektenkammer Bremen (pdf, 279.3 KB)
- TOP 4 - Gebäudesanierungsprogramm (SVIT) 2025 (pdf, 867.5 KB)
- TOP 5 - Erhöhung der Landesleistung an die Jüdische Gemeinde im Lande Bremen für 2024 und 2025 (pdf, 120 KB)
- TOP 6 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines "sonstigen Sondervermögens Fischereihafen" (pdf, 586 KB)
- TOP 7 - Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer (pdf, 136.3 KB)
- TOP 9 - Erste Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der Gräber der unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft verfolgten Sinti und Roma vom 5. Dezember 2018 (pdf, 595.5 KB)
- TOP 10 - Klimaschutz, Partizipation und gute Arbeitsverhältnisse an den Hochschulen im Land Bremen durch das sechste Hochschulreformgesetz? (pdf, 168.2 KB)
- TOP 11 - Doppischer Jahresabschluss und Haushaltsrechnung der Stadtgemeinde Bremen einschließlich Abschlussbericht zum Produktgruppenhaushalt der Stadtgemeinde Bremen für das Haushaltsjahr 2023 (pdf, 6.6 MB)
- TOP 12 - Doppischer Jahresabschluss und Haushaltsrechnung des Landes Bremen einschließlich Abschlussbericht zum Produktgruppenhaushalt des Landes Bremen für das Haushaltsjahr 2023 (pdf, 6.6 MB)
- TOP 13 - Bewilligung von temporärem Personalbedarf zur Durchführung von besonderen Umfangsverfahren im Bereich der Wirtschaftskriminalität (pdf, 115.8 KB)
- TOP 14 - Viertes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadtgemeinde Bremen (pdf, 119.2 KB)
- TOP 15 - Projektbüro Innenstadt Bremen GmbH – Stand der Entwicklung (pdf, 1.4 MB)
- TOP 16 - Mitantragstellung der Freien Hansestadt Bremen zur Bundesratsinitiative der Freien und Hansestadt Hamburg und eventuell weiterer Länder / Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung der Mietpreisbremse (pdf, 191.7 KB)
- TOP 17 - Übernahme der Personalkosten im Jugendamt Bremerhaven für unbegleitete minderjährige Ausländer:innen (umA) durch das Land Bremen (pdf, 127.3 KB)
- TOP 18 - Landesprogramm Lebendige Quartiere: Präventive Hausbesuche Umwidmung konsumtiver Finanzmittel in Personalmittel in der Stadtgemeinde Bremen (PPL 41 Jugend und Soziales (pdf, 114.4 KB)
- TOP 19 - Erfassung, Bekämpfung und Aufklärung: Fragen zum Umgang mit der Asiatischen Hornisse in Bremen und Bremerhaven (pdf, 115 KB)
- TOP 20 - Angebunden oder abgehängt? Wie bewertet der Senat die Auswirkungen der geplanten EBN-Bahnwirkstatt auf die Auslastung und Kapazitäten des Schienenknotens Bremen? (pdf, 183.4 KB)
- TOP 21 - Wie wurde das Senatskonzept gegen Farbvandalismus umgesetzt (pdf, 176.6 KB)
- TOP 22 - Einsätze fußballszenekundiger Beamter bei Spielen ohne Beteiligung von Werder Bremen (pdf, 79.5 KB)
- TOP 23 - Evaluierung des neuen Betreuungsrechts: Herausforderungen, Chancen und Perspektiven (pdf, 132 KB)
- TOP 8 - Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungs- und Oberverwaltungsgericht (pdf, 101.4 KB)
Senatssaal · Anja Raschdorf
