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93 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
14.01.2025 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Umsetzung des Kinderspielflächenortsgesetzes: Wie viele hausnahe Spielflächen werden errichtet, wie häufig wird ein Ablösungsbetrag gezahlt? (pdf, 203.9 KB)
- TOP 2 - Berichtigung des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2025 (pdf, 227.1 KB)
- TOP 3 - Wann kommt der polizeiliche Zentralgewahrsam in Bremen? (pdf, 118.5 KB)
- TOP 4 - Zukunftssichere Wasserversorgung für das Land Bremen – Trinkwasserversorgungskonzept für den Zeitraum bis 2050 und Wasserpakt Bremen – Niedersachsen (pdf, 10.4 MB)
- TOP 5 - Entwicklung und Förderung von Sozialwohnungen und genossenschaftlichem Wohnen im Land Bremen (pdf, 590.6 KB)
- TOP 6 - Justizneutralitätsgesetz (pdf, 1 MB)
- TOP 7 - Aus welchen Gründen wurden in der 20. Wahlperiode im Umwelt-Ressort unter Verantwortung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN auffallend zahlreiche Verbeamtungen von Verwaltungsmitarbeitern vorgenommen? (pdf, 141.6 KB)
- TOP 8 - Maßnahmen gegen Antisemitismus – Wie schützt der Bremer Senat jüdisches Leben? (pdf, 271.5 KB)
- TOP 9 - Suizidprävention (pdf, 204.1 KB)
- TOP 10 - Mehr Transparenz bei Gebühren für Examensurkunden in Pflegefachberufen (pdf, 113.6 KB)
- TOP 11 - Bessere Versicherungsbedingungen bei Elementarschäden – Verbraucher:innen entlasten und informieren (pdf, 227.4 KB)
- TOP 12 - Ist die Bremer Freikarte geeignet, erforderlich und angemessen? (pdf, 182.5 KB)
- TOP 13 - Vorbereitung der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23.2.2025 (pdf, 117.7 KB)
- TOP 14 - Trend zu Zweit- und Drittwagen auch in Bremen (pdf, 134.1 KB)
- TOP 15 - Privat veranlasste Tiefbauarbeiten auf städtischem Grund (pdf, 126.6 KB)
- TOP 17 - Bremens Ausländerbehörden – Gut ausgestattet und besetzt? (pdf, 166.3 KB)
- TOP 18 - Können Notrufe schnell und effizient geortet werden? (pdf, 108.3 KB)
- TOP 20 - Erlass einer Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie in der Freien Hansestadt Bremen (VV NIS2Ums FHB) (pdf, 543.1 KB)
Senatssaal · Anja Raschdorf
