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105 - Sitzung des Bremer Senats
Datum und Uhrzeit
25.03.2025 11:00 Uhr
Vorlage(n)
- TOP 1 - Gewerbeflächenpolitik auf dem Prüfstand – Wie geht es weiter mit der wirtschaftlichen Entwicklung in Bremen? (pdf, 148.8 KB)
- TOP 3 - Wie hat sich die Kriminalität in der Friedrich-Rauers-Straße entwickelt? (pdf, 277.1 KB)
- TOP 4 - Dublin-III-Center im Land Bremen – Wahlkampfbedingte Nebelkerze oder Migrationswende?" (pdf, 95.6 KB)
- TOP 5 - Kindeswohlgefährdung durch Drogenkonsum und Drogenhandel im öffentlichen Raum (pdf, 118.2 KB)
- TOP 6 - Umsetzung des Rampenprogramms – Mobile Rampen für die Gastronomie und Einzelhandel in Bremen und Bremerhaven (pdf, 84.5 KB)
- TOP 7 - Schutz von Kindern von Familien-Influencer:innen (pdf, 80.4 KB)
- TOP 8 - Straßenumbenennung (Teilstück „Unter den Eichen“) Jina-Mahsa-Amini-Platz (pdf, 1.9 MB)
- TOP 9 - Straßenbenennungen Fischerdeich An der Reismühle / Weserbahnhof-Promenade (Verlängerung des Straßenzuges) (pdf, 1.9 MB)
- TOP 10 - Wie soll der Stau bei den Fahrerlaubnisprüfungen behoben werden? (pdf, 167.4 KB)
- TOP 11 - Anzahl, Pflege und Kosten von bepflanzten/begrünten Bushaltestellendächern (pdf, 80.9 KB)
- TOP 12 - Potenzial unbebauter Parkplätze für Wohnraum und andere Nutzungen (pdf, 395.5 KB)
- TOP 13 - Welche Nachnutzungspläne hat der Senat für das Klinikum Links der Weser? (pdf, 80.6 KB)
- TOP 14 - Bremen wächst: Die Umsatzsteuer als neue Chance (pdf, 256.7 KB)
- TOP 15 - US-Forscher:innen für das Land Bremen gewinnen (pdf, 79.6 KB)
- TOP 16 - Unterstützungsangebote für obdachlose und suchtkranke Frauen (pdf, 83 KB)
- TOP 17 - Northwest Alliance: Wie kann das Land Bremen davon profitieren? (pdf, 82.3 KB)
- TOP 18 - Neubau Kinder- und Familienzentrum Burgdamm Hier: Finanzierung der Mehrkosten (pdf, 131.1 KB)
- TOP 19 - Welchen Regelungen unterliegt Werbung auf öffentlichen Sportplätzen? (pdf, 79.3 KB)
- TOP 20 - Situation jugendlicher Obdachloser - sogenannter Sofahopper - in Bremen (pdf, 84.5 KB)
- TOP 21 - Kennzeichnung von digital verfälschten und KI-generierten Fotos und Videos (pdf, 83 KB)
- TOP 22 - Gilt das Abstandsgebot von Spielhallen und Wettbüros zu Schulen auch in der Vahr? (pdf, 77.5 KB)
- TOP 23 - Erhalt von Bäumen auf Privatgrundstücken – Wie unterstützt der Senat die Bürgerinnen und Bürger? (pdf, 105.6 KB)
- TOP 24 - Bremer Behörden mit Spam-Mails lahmgelegt – Was ist über den Botnet-Angriff vom 17. Dezember 2024 bekannt? (pdf, 139.8 KB)
- TOP 25 - Wird das Rückführungspotenzial vom Senat Bovenschulte ausgeschöpft? (pdf, 83.9 KB)
- TOP 26 - Kosten und Nutzen der Websites „Welcome to Bremen“ und „Welcome to Bremerhaven“ (pdf, 233.8 KB)
- TOP 27 - Deutsch- und Englisch- Auflage auf bestimmten Versammlungen – ein Modell auch für Bremen? (pdf, 164.7 KB)
- TOP 28 - Hinter Gittern vernetzt: Digitalisierung als Beitrag zur Resozialisierung (pdf, 86.9 KB)
- TOP 29 - Wie gut ist Bremen beim Opferschutz in Terrorlagen aufgestellt? (pdf, 84.9 KB)
- TOP 30 - Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen zur elektronischen Aktenführung bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften im Land Bremen (pdf, 164.7 KB)
- TOP 31 - Wird die Beratungsstelle „Neue Wege – Wege aus der Beziehungsgewalt“ dem Schutzauftrag Betroffener noch gerecht? (pdf, 81.6 KB)
- TOP 32 - Wie gefährlich sind E-Zigaretten und Vapes? (pdf, 93.4 KB)
- TOP 33 - Datenschutz und sichere Einführung der elektronischen Patientenakte (pdf, 83.6 KB)
- TOP 34 - Krankenhausreform: Wie will Bremen den Eigenanteil der Transformationsfonds-Förderung sicherstellen? (pdf, 79.5 KB)
- TOP 35 - Wie unabhängig sind Landestierschutzbeauftragte und Tierschutzbeirat? (pdf, 82.5 KB)
- TOP 36 - Wann wird der Büropark Oberneuland besser an den ÖPNV angebunden? (pdf, 84.5 KB)
- TOP 37 - Verbesserung der Erreichbarkeit von Schüler*innenvertretungen (pdf, 79.8 KB)
- TOP 38 - Wann stellt der Senat Bovenschulte endlich Planungssicherheit für die PiA-Ausbildung her? (pdf, 79.9 KB)
- TOP 39 - Umbau Kinder- und Familienzentrum Hohwisch Zweiter Maßnahmenabschnitt (pdf, 128 KB)
- TOP 40 - Integrationskurse unter Druck – Auswirkungen der Kürzungen des Bundes in Bremen und Bremerhaven (pdf, 93.5 KB)
- TOP 41 - Ausbildungsabgabe in Bremen und Bremerhaven (pdf, 132.2 KB)
- TOP 42 - Hat der Senat Bovenschulte für die Brückenbaugesellschaft noch keinen Bauplan? (pdf, 80.2 KB)
- TOP 43 - Dauerbaustelle in der Hermann-Fortmann-Straße (pdf, 77 KB)
- TOP 44 - Errichtung eines Besucher- und Informationszentrums für das UNESCO Weltkulturerbe Bremer Rathaus und Roland (pdf, 140.1 KB)
- TOP 45 - Sonntagsarbeit im Land Bremen (pdf, 131.7 KB)
- TOP 46 - Werden im Land Bremen neue Wege bei der Beratung von Gewaltbetroffenen sowie der Täterarbeit beschritten? (pdf, 87.5 KB)
- TOP 47 - Öffentliches Bauen beschleunigen: Zustimmungsverfahren anwenden! (pdf, 105.8 KB)
- TOP 48 - Förderung von Sozialkaufhäusern, Repair-Cafés und mehr: Wachsende „Kreislaufwirtschaft“ in Bremen (pdf, 94 KB)
- TOP 49 - Neuordnung der Zuständigkeiten im Bereich der Spielhallenangelegenheiten (pdf, 181.1 KB)
- TOP 51 - Neuer Messenger, Neues Ermittlerglück- Wie ist Senat Bovenschulte auf „Anom“ vorbereitet? (pdf, 79 KB)
- TOP 52 - Verfügbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukten an Schulen der Stadtgemeinde Bremen (pdf, 78.7 KB)
- TOP 53 - Wann kommt die Videoaufklärung an der Haltestelle Brunnenstraße? (pdf, 82.9 KB)
- TOP 54 - Umsetzungs- und Planungsstand der Arbeitszeiterfassung von Lehrkräften (pdf, 83.7 KB)
- TOP 55 - Referendarszahlen im Blick: Der aktuelle Stand der Lehrkräfte-Ausbildung in Bremen (pdf, 84 KB)
- TOP 57 - Wie schreitet die Umsetzung der Integrierten Drogenhilfestrategie voran? (pdf, 84.1 KB)
- TOP 58 - Schulaufsicht im Land Bremen: Ist ein Wandel notwendig? (pdf, 149.1 KB)
- TOP 59 - Wann werden die Oberneulander Landstraße und die Bürgermeister-Spitta-Allee saniert? (pdf, 83.7 KB)
- TOP 60 - Was geschieht mit Bauschutt aus dem Straßen- und Wegebau? (pdf, 84.7 KB)
- TOP 61 - Die Novellierung der Baumschutzverordnung – Das umweltpolitische Warten auf Godot? (pdf, 83.1 KB)
- TOP 62 - Oberschule Lesum – Standort Heisterbusch – Sanierung Baugrund (pdf, 90.3 KB)
- TOP 63 - Schadstofffund auf dem Schulhof Heisterbusch: Ist der Start der neuen Grundschule in Burglesum in Gefahr? (pdf, 108.5 KB)
- TOP 64 - Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit am Wochenende, in den Ferien und an weiteren schulfreien Tagen? (pdf, 83.2 KB)
- TOP 65 - Hundehinterlassenschaften und Müll auf Spielplätzen – Wie oft und mit welchen Kosten reinigt der Umweltbetrieb? (pdf, 80.1 KB)
- TOP 66 - Kuhsiel-Schleuse: Wartung oder Warten? (pdf, 91.9 KB)
- TOP 67 - Wie ist der aktuelle Stand für Seiteneinsteiger:innen als Lehrkräfte im Land Bremen? (pdf, 99.4 KB)
- TOP 68 - Wie wichtig ist dem Senat die Armutsbekämpfung in Bremen? (pdf, 81.8 KB)
Senatssaal · Anja Raschdorf
